Unterlassungsanspruch

DSGVO-VERSTOSS KANN AUCH UWG-VERSTOSS DARSTELLEN

Holger3. Dezember 2019

Verstöße gegen die DSGVO können, wenn die Norm in der konkreten Fallkonstellation als Marktverhaltensregel einzuordnen ist, wettbewerbswidrig sein und damit ...

KRITISCHE ÄUSSERUNGEN ÜBER MITBEWERBER SIND NICHT ALS UNLAUTERE HERABSETZUNG ANZUSEHEN

Holger23. Mai 2019

Kritische Äußerungen über einen Mitbewerber stellen keine unlautere Herabsetzung i.S.d. § 4 Nr. 1 UWG dar – dies entschied das ...

VERBOTENE WERBEAUSSAGEN DÜRFEN AUCH NICHT ÜBER SUCHMASCHINEN ABRUFBAR SEIN

Holger21. März 2019

Zur Unterlassungspflicht gehört nicht nur die Löschung oder Änderung der betroffenen Inhalte auf einer Website, sondern auch die Ausschließung der ...

„CULATELLO DI PARMA“ IST UNZULÄSSIGE ANSPIELUNG AUF „PROSCIUTTO DI PARMA“

Holger7. Februar 2019

Die Bezeichnung „Culatello di Parma“ eines in Deutschland vertriebenen Schinkens stellt eine unzulässige Anspielung auf die geschützte Bezeichnung „Prosciutto di ...

Berliner Firma e*Message scheitert mit Klage gegen Apples iMessage

Holger28. November 2018

Es besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen e*Message und i-Message dies geht aus dem Urteil des Landgericht Braunschweig vom 21.11.2018, Az.: 9 ...

Der Fall Wowereit

Holger7. November 2016

Kein Unterlassungsanspruch für Klaus Wowereit BGH, Urt. v. 27.09.2016, Az.: VI ZR 310/14 Die Fotos von Klaus Wowereit in einem ...