RECHTSPRECHUNG
AdBlock nicht auf welt.de
LG Frankfurt a. M., Beschl. v. 26.11.2015, Az.: 3-06 O 105/15 Die Betreiber der Werbelocker-Software AdBlock dürfen Werbeinhalte der Website ...
„What´s APP“ Klassenchat führt zu Verweis
Pressemitteilung VG Stuttgart, 14.12.2015 Ein 14-jähriger Schüler wurde wegen im Klassenchat getätigten Äußerungen gegen seine Schulleiterin fünfzehn Tage vom Unterricht ...
Internetverbot für Kinderpornografen
OLG Hamm, Beschl. v. 10.11.2015, Az.: 1 Ws 507/15 und 508/15 Ein heute 49 Jahre alter Mann, der wegen der ...
Verwendung von Exklusivinterview-Material
BGH, Urt. v. 17.12.2015, Az.: I ZR 69/14 Die Übernahme von Teilen eines Exklusivinterviews ist zulässig, wenn das fremde Werk ...
Veröffentlichung von Grabsteinfotos erlaubt
AG Mettmann, Urt. v. 16.06.2015, Az.: 25 C 384/15 Veröffentlichung von Grabsteinfoto ist zulässig. Dies geht aus der Entscheidung des ...
Gemeinfreie Werke genießen keinen Lichtbildschutz
AG Nürnberg; Urt. v. 28.10.2015; Az.: 32 C 4607/15 Handelt es sich um ein Foto eines gemeinfreien Werkes, gilt der ...
Krankenkasse löscht GK – Foto
Quelle: Pressemittelung SG Mainz, 01.12.2015 Die Krankenkasse des Klägers löscht das Gesundheitskarten – Foto nachdem es die Karte ausgestellt aus. ...
Unterwerfungserklärung nicht ausreichend
LG Berlin; Urt. v. 04.08.2015; Az.: 15 O 56/15 Die wettbewerbsrechtliche Wiederholungsgefahr wird durch eine notarielle Unterwerfungserklärung nicht ausgeschlossen – ...
Rotbäckchen-Saft: Konzentrationssteigernd
BGH, Urt. v. 10.12.2015, Az.: I ZR 222/13 Die Werbung des Rotbäckchen-Multivitaminsafts darf weiterhin die Angaben „Lernstark“ und „Mit Eisen ...
Ebay Auktion vorzeitig abgebrochen
BGH, Urt. v. 23.09.2015, Az.: VIII ZR 284/14 Angebote bei eBay sind dahingehend auszulegen, dass sie unter dem Vorbehalt einer ...
Markenverletzung durch Amazon Suchergebnisse
OLG Köln, Urt. v. 20.11.2015, Az.: 6 U 40/15 Werden bei der Eingabe eines markenrechtlich geschützten Begriffs lediglich Konkurrenzprodukte angezeigt, ...
Amazon muss Autocompletefunktion unterlassen
LG Köln, Urt. v. 24.06.2015, Az.: 84 O 13/15 Amazons Autocompletefunktion verletzt das Markenrecht der goFit Gesundheit GmbH. Dies geht ...