IT Recht
AMAZON – VERKAUF VON REZEPTFREIEN, APOTHEKENPFLICHTIGEN MEDIKAMENTEN
Der Verkauf von rezeptfreien, apothekenpflichtigen Medikamenten unter Nutzung der Internethandelsplattform Amazon ist nicht wettbewerbswidrig nach § 3 a UWG – ...
Illegales Filesharing eines Ehegatten
Anschlussinhaber trifft keine Dokumentations- und Untersuchungspflicht BGH, Urteil v. 06.10.2016, Az.: I ZR 154/15 Ein Anschlussinhaber muss im Falle eines ...
Hotspot muss gesichert sein
Betreiber eines Hotspots haftet als Störer nach erfolgter Abmahnung OLG Düsseldorf, Urteil v. 16.03.2017, Az.: I-20 U 17/16 Ein Betreiber ...
Dynamische IP-Adressen = personenbezogene Daten
BGH, Urteil v. 16.05.2017, Az.: VI ZR 136/13 Dynamische IP-Adressen sind personenbezogene Daten, die unter bestimmten Voraussetzungen gespeichert werden dürfen. ...
BGH zur unerwünschten E-Mail-Werbung
BGH, Urt. v. 14.03.2017, Az.: VI ZR 721/15 Sachverhalt Im zugrundeliegenden Fall hatte die Beklagte (Betreiberin eines Verlags) weitere Unternehmen ...
Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Hilfe oder Zensur?
In den vergangenen Monaten wurde viel geschrieben über so genannte „Hate-Speech“, Fake-News und die Pflichten von sozialen Netzwerken zur Löschung ...
Achtung – Abmahnfalle!
Urteil des OLG Dresden führt zur Abmahnfalle für Online-Händler OLG Dresden, Urt. v. 17.01.2017, Az.: 14 U 1462/16 Die Hinweispflicht ...
Keine Störerhaftung bei passwortgeschütztem WLAN
Keine Haftung des Router-Inhabers bei gesichertem WLAN BGH, Urt. v. 24.11.2016, Az.: I ZR 220/15 Der Bundesgerichtshof verneint eine Störerhaftung bei ...
Verlust der Ware nach erfolgtem Widerruf
Was passiert eigentlich, wenn die Ware nach erfolgtem Widerruf auf dem Postweg verloren geht? Diese Frage beschäftigt sicherlich jeden Online-Händler ...